Allgemeine Geschäftsbedingungen thevea

- Stand 25.05.2021 -


thevea eVO-Check


1. Geltungsbereich

1.1. Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die die Software thevea anbietet. Betreiber dieses Softwareproduktes ist die thevea GmbH (im Folgenden thevea genannt).

1.2 Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden. Sie gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen und Dienste, die über das Softwareprodukt abgerufen werden können.

1.3 Entgegen stehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.

1.4 Die thevea behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, z.B. um Gesetzesänderungen, Änderungen der Dienste oder Regelungslücken zu berücksichtigen. Die weitere Nutzung des Softwareproduktes bedingt in diesem Fall die Zustimmung der geänderten Nutzungsbedingungen.

2. Registrierung

2.1 Die Nutzung des Softwareproduktes setzt eine Registrierung des Nutzers voraus.

2.2 Für die Registrierung benötigt der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse und ein selbst gewähltes Passwort. Hiermit erhält er Zugang zur Software.

2.3 Die Zugangsdaten sind durch den Nutzer geheim zu halten; der Nutzer hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass kein unbefugter Dritter Kenntnis des Passwortes erhält.

2.4 Bei einem Verdacht, dass die Zugangsdaten eines Nutzers Unbefugten zur Kenntnis gelangt sind, ist der Nutzer zur Veranlassung der sofortigen Sperre seiner Zugangsdaten gegenüber der thevea verpflichtet. Hierfür muss der Nutzer unverzüglich über diesen Umstand per Mail an support@thevea.de informieren. Die Sperrung durch die thevea ist nur während der üblichen Bürozeiten (9:00 -16:30 Uhr) möglich.

3. Bereitstellung der Dienste und Leistungen

3.1. Der eVO-Check des Softwareproduktes thevea ermöglicht durch Eingabe der Verordnungsdaten die Prüfung der Heilmittelverordnungen des Musters 13 (gültig ab 01.10.2020) gemäß der Heilmittelrichtlinie sowie die Information hinsichtlich der Anforderungen zur Änderung von Heilmittelverordnungen gemäß Anlage 3 zur Heilmittel-Richtlinie. Die Nutzung des eVO-Checks ist für den Nutzer kostenlos.

3.2 thevea stellt den Nutzern zudem auf der Webseite thevea.de einen Zugriff auf eine kostenlose Wissensdatenbank über das Softwareprodukt thevea zur Verfügung.

Zudem können Nutzer Anfragen an einen Chat Bot richten. Der Chat Bot liefert auf Basis der Wissensdatenbankeinträge Vorschläge für mögliche Lösungen. Alternativ kann der Nutzer unter dem Menüpunkt „Kontaktaufnahme“ der thevea seine Anfrage senden. Bei Verfügbarkeit eines Service-Agents besteht auch die Möglichkeit, einen Livechat mit der thevea zu starten.       

3.4. Die thevea bemüht sich um einen ordnungsgemäßen Betrieb des Softwareproduktes, steht jedoch nicht für eine ununterbrochene Erreichbarkeit und Nutzbarkeit ein. Aufgrund von Wartungsarbeiten, internetbedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt kann die Erreichbarkeit des Softwaretools oder einzelner Leistungen oder Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein.

3.5 Die thevea ist berechtigt, seinen Service jederzeit nach angemessener Vorankündigungsfrist zu beenden, zu erweitern oder zu verändern.

4. Pflichten des Nutzers

4.1. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen und gesetzliche Vorschriften einzuhalten.

4.2 Der Nutzer ist ferner verpflichtet, alle Aktivitäten zu unterlassen, die zu einer Zerstörung oder Manipulation von Datenbeständen oder IT-Systemen von Unternehmen der opta data-Gruppe oder Partnerunternehmen durch ihn oder Dritte führen könnten. Für diesen Fall behält sich die thevea die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sowie die sofortige Löschung des Accounts des Nutzers vor.

5. Haftung

5.1 Die thevea haftet nicht für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der im Rahmen des Softwaretools thevea zur Verfügung gestellten Informationen.

5.2 Die Haftung der thevea für Schadensersatz wegen leichter Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt:

(a) Die thevea haftet bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden;

(b) Die thevea haftet nicht bei Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis sowie wegen leichter Fahrlässigkeit im Übrigen.

5.3 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Körperschäden. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit die thevea eine Garantie übernommen hat.

5.4 Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und –minderung zu treffen.

6. Urheberrechte

Texte, Bilder, Graphiken und Informationen einschließlich der Software thevea und deren Zusammenstellung unterliegen dem jeweils geltenden gesetzlichen Schutz, insbesondere dem Marken-, Urheber-, und Wettbewerbsrecht. Der Inhalt der Software darf nicht kopiert, kompiliert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.

7. Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmungen für die Software thevea der thevea GmbH.

8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8.2 Erfüllungsort ist Essen. Ausschließlicher Gerichtsstand für beide Parteien ist, sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt, Essen.

9. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Regelungslücke herausstellen, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vereinbarung gilt zwischen den Vertragspartnern eine Regelung als vereinbart, die der unwirksamen Vereinbarung wirtschaftlich gleich ist. Im Falle einer Regelungslücke vereinbaren die Vertragspartner eine Regelung, die dem Sinn und Zweck der Allgemeinen Nutzungsbedingungen entspricht und die Lücke schließt. Es ist der ausdrückliche Wille der Parteien, dass diese Regelung keine bloße Beweislastumkehr zur Folge hat, sondern § 139 BGB insgesamt abbedungen ist.


thevea Starter


I.  Allgemeine Regelungen

1. Vertragsschluss

Mit Durchlaufen des Online-Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die Nutzung der Softwarelösung thevea durch betätigen und senden des Button “Abonnieren“ an thevea ab. Vor dem Absenden des verbindlichen Angebotes kann der Kunde seine Angaben durch die Browserfunktion jederzeit ändern. Nach Absendung des Angebotes erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung an seine angegebene E-Mailadresse. Diese Auftragsbestätigung stellt die Annahme des Angebotes der thevea dar.

2. Softwareurheber und -Nutzungsrechte

Die Softwarelösung thevea sowie die sonstigen technischen Komponenten unterliegen dem Schutz nach §§ 69 ff. UrhG. Die thevea behält an der zur Verfügung gestellten Software die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte. Der Kunde erhält ein einfaches, auf die Vertragsdauer befristetes Nutzungsrecht an der von ihm gewählten Softwarelösung. Die Software darf weder vom Kunden noch durch von diesem beauftragte Dritte geändert (außer im notwendigen Umfang im Rahmen einer Fehlerberichtigung oder der bestimmungsgemäßen Benutzung) noch zurückentwickelt, weiterentwickelt oder übersetzt werden.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Softwarelösung über die in diesem Vertrag beschriebene Nutzung hinaus zu nutzen, von Dritten nutzen zu lassen oder aber Dritten zugänglich zu machen. Für jeden Fall, in dem der Kunde die Nutzung der Softwarelösung durch Dritte oder durch nicht autorisierte Nutzer schuldhaft ermöglicht, hat dieser jeweils eine sofort fällige Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,00,-€ zu zahlen. Die thevea behält sich eine Geltendmachung von weiteren Schadensersatz-ansprüchen vor. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines im Einzelfall geringeren eintretenden Schadens vorbehalten. Bei entsprechendem Nachweis ist nur der tatsächlich eingetretene Schaden zu erstatten.

3. Softwarepflege

Die Pflege der Softwarelösung übernimmt die thevea. Diese Pflege umfasst einen Wartungsdienst zur Beseitigung von den im Programm auftretenden evtl. Fehlfunktionen und sonstigen Mängeln. Im Rahmen des Programmänderungsdienstes wird die thevea zudem die Software-lösung an Belange und Nutzungserfordernisse des Nutzers sowie an technische Erfordernisse anpassen. Die thevea behält sich technische Veränderungen zu einer effizienteren Gestaltung vor.

4.  Zahlungsbedingungen und Verzug

4.1 Alle Beträge sind mit Rechnungsstellung sofort und ohne Abzug zur Zahlung an thevea fällig. Hierbei kann der Kunde eine monatliche oder jährliche Zahlungsweise wählen. Die Rechnung wird per E-Mail monatlich an den Kunden versandt und per SEPA-Lastschrift eingezogen.

4.2 Sämtliche Kosten des Zahlungsverkehrs sind vom Kunden zu tragen. Dies gilt auch für etwaige Rücklastschriftgebühren.

4.3 Sämtliche Verbindungsentgelte zum Internet sind vom Kunden zu tragen.

4.4 Die thevea ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden die Leistungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt jedoch weiter verpflichtet, bis zum Vertragsende die fälligen monatlichen Nutzungsgebühren zu zahlen.

4.5 Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Höhe eines Betrages, welcher den Nutzungspreis für zwei Monate erreicht, in Rückstand, kann die thevea das jeweilige Nutzungsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt unberührt. Die thevea ist berechtigt, sich im Verzugsfalle der Hilfe eines registrierten Inkassounternehmens, derzeit der Saldaris GmbH aus Essen, zu bedienen.

4.6 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit sie auf demselben Rechtsgeschäft beruhen.

4.7 Gerät die thevea ihrerseits mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so richtet sich die Haftung nach Punkt 6 dieser AGB. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die thevea eine vom Kunden gesetzte Nachfrist nicht einhält, die mindestens zwei Wochen betragen muss.

5. Datenschutz

5.1 Die thevea verpflichtet sich, die Bestimmungen der EU-DSGVO und des BDSG-neu einzuhalten und personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der Kundenweisung zweckgebunden zu verarbeiten. Ergänzend gelten die Bestimmungen der Parteien zur Auftragsverarbeitung-Software-.

5.2 Der Kunde entbindet die Arbeitsgemeinschaft IK, St. Augustin, von ihrer Schweigepflicht und berechtigt die thevea, die einschlägige IK-Nummer zu erfragen.

5.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die thevea die Nutzungsdaten bei Aktivierung der Softwarelösung in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeitet. Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt. thevea wurde von einem unabhängigen Datenschutzbeauftragten geprüft und die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen bestätigt.

6. Haftung

6.1 Die Haftung der thevea für Schadensersatz wegen leichter Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt:

a) thevea haftet bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden;

b) thevea haftet nicht bei Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis sowie wegen leichter Fahrlässigkeit im Übrigen.

6.2 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaf-tungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Körperschäden. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit die thevea eine Garantie übernommen hat.

6.3 Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadens-abwehr und –minderung zu treffen.

6.4 thevea haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, falls vertragliche Pflichten schuldhaft in einer den Vertragszweck gefähr-denden Weise verletzt werden.

6.5 Die Softwarelösung thevea wurde mit der größten Sorgfalt entwickelt. Die thevea ist darauf bedacht, durch umfangreiche eigene Qualitätssicherungsmaßnahmen die Mangelfreiheit der überlassenen Software sicherzustellen, weist aber darauf hin, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, gänzlich mangelfreie Software herzustellen. Insbesondere werden keine Kompatibilitäts-zusagen getroffen. Alle Programme werden „wie sie sind“ (as it is), zur Verfügung gestellt, ohne jede Garantie für die Brauchbarkeit für einen bestimmten Anwendungsfall. Die thevea übernimmt auch keine Garantie dafür, dass die in den Programmen enthaltenen Informationen den Anforderungen des Kunden entsprechen oder dass der Kunde das Programm fehler- oder entbehrungsfrei nutzen kann.

6.6 Sollten Fehler auftreten, ist die thevea bemüht, diese im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu beheben und dem Kunden eine fehlerbereinigte Version zugänglich zu machen. Eine Gewährleistung der thevea besteht nicht, wenn ein Mangel auf Umständen beruht, die der Anwender zu vertreten hat, insbesondere wenn er seine Mitwirkungspflichten nach diesem Vertrag verletzt.

6.7 Die thevea hat keinen Einfluss auf den Datentransfer über das Internet. Aus diesem Grund übernimmt die thevea keine Gewähr dafür, dass die übermittelten Daten den Anwender richtig erreichen, soweit bei der Übermittlung außerhalb des thevea-Servers ein Fehler auftritt. Der Anwender wird darauf hingewiesen, dass der Datentransfer über das Internet nicht sicher vor unbefugten Zugriffen oder Veränderungen durch Dritte ist. Die thevea übernimmt keine Haftung für Schäden im Zusammenhang mit Ausfällen, Unterbrechungen oder Störungen der technischen Anlagen des Anwenders oder seines Internet-Providers. Dies gilt entsprechend für Schäden, die dem Anwender dadurch entstehen, dass seine Soft- und Hardware fehlerhaft arbeitet oder von Computer-Viren befallen ist.

6.8 Die Haftung wegen Unterbrechung, Störung oder sonstiger schaden-verursachender Ereignisse, die auf Telekommunikationsdienstleistungen von thevea oder Dritten, für die thevea haftet, beruhen, ist beschränkt auf die Höhe des für thevea möglichen Rückgriffs gegen den jeweiligen Tele-kommunikationsdienstleistungsanbieter. thevea haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu den vertragsgegenständlichen Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen der Server, basierend auf Ursachen, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen.

7. Verfügbarkeit der Softwarelösungen/Server

Die Softwarelösung „thevea“ ist für den Kunden an allen sieben Tagen der Woche, unabhängig von Feiertagen und Wochenenden, zu jeder Tages- und Nachtzeit mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel zugänglich. Die thevea haftet nicht für Störungen oder Verzögerungen in der Datenübertragung im Internet. Derart bedingte Ausfallzeiten gelten nicht als „nicht verfügbar“ im Sinne dieses Absatzes.

Anfallende Standzeiten können jedoch nicht ganz ausgeschlossen werden. Dies trifft insbesondere auf die notwendigen Arbeiten am System zu. Die Softwarelösung thevea kann zu Wartungszwecken außer Betrieb genommen werden (Wartungsfenster). Der Kunde wird in diesem Fall von der thevea rechtzeitig informiert. Die thevea ist bemüht, diese Wartungsarbeiten außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchzuführen. Die Zeiträume von Wartungsfenstern fließen nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit ein.

8. Internet

Der Zugang des Kunden zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertrages. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Funktionsfähigkeit seines Internetzuganges einschließlich der Übertragungswege sowie seines eigenen Computers.

9. Vertragsdauer und Kündigung

9.1 Der Vertrag wurde entweder für 1 oder 12 Monate geschlossen. Er kann vom Kunden oder der thevea bei der monatlichen Vertragslaufzeit mit einer Frist von 14 Tagen und bei der jährlichen Vertragslaufzeit mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit in Textform gekündigt werden. Ansonsten verlängert sich der Vertrag jeweils monatlich bzw. bei einer Vertragslaufzeit von 12 Monaten jährlich.

9.2 Das Recht einer Vertragspartei, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich und fristlos in Textform zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn

  • der Kunde oder thevea zahlungsunfähig ist oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet ist oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens abgewiesen worden ist;
  • der Kunde oder thevea gegen wesentliche vertragliche Pflichten verstößt, insbesondere sich der Kunde in Zahlungsverzug befindet (s. § 4 Abs. 4) oder thevea der vertraglichen Pflicht, die Server im vorstehend unter § 2 Abs. 2 definierten zeitlichen Umfang zugriffsbereit zu halten, nicht nachkommt.

9.3 Eine E-Mail genügt bei einer Kündigung der Textform.

9.4. Mit Beendigung des Vertrages werden die Kundendaten 6 Monate nach Kündigung gelöscht. Bis zur Löschung hat der Kunde gegen thevea einen Anspruch auf Herausgabe aller Daten, die auf thevea gespeichert wurden. Hierfür hat der Kunde die Anfrage auf Herausgabe an den Support per Mail unter support@thevea.de oder per Chat zu stellen. Die Herausgabe erfolgt durch Überspielung der Daten auf zwei standardisierte csv-Exporte und Übergabe dieser Datenträger an den Kunden. Der Export umfasst alle über thevea durchgeführten Abrechnungen sowie über alle über thevea angelegten Verordnungen. 


II. Spezielle Regelungen zur Nutzung von thevea

1.1 Die nachfolgenden Klauseln regeln die Nutzung der Softwarelösung thevea über einen Internetzugang im Rahmen einer Websoftware Application. 

1.2 thevea ist eine Praxissoftware ausschließlich für den Heilmittelbereich und unterstützt den Kunden u.a. auf dem Gebiet der Patienten-verwaltung und Verordnungsorganisation. Über eine Schnittstelle zu von thevea ausgewählten Abrechnungsdienstleistern besteht zudem die Möglichkeit, Abrechnungsdaten direkt online dem Abrechnungsdienstleister zur Abrechnung zu übermitteln.

1.3 Die thevea übermittelt dem Kunden die für die Nutzung von thevea   erforderlichen Zugangsdaten zur Identifikation und Authentifikation.

1.4 Als Voraussetzungen für die Nutzung von thevea sind die folgenden Mindestanforderungen an das Betriebssystem des Kunden zu stellen:

a) Browser: Chrome oder Edge in der jeweils letzten Version

b) Betriebssystem: Windows 10 oder Mac OS X

c) Internetverbindung: 1 Mbit/s

d) Speicherplatz: 500 MB freier Platz

2. Support der thevea

Die thevea nimmt die Störungsmeldungen (Support) des Kunden während der üblichen Geschäftszeiten Mo.-Fr. 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr entgegen. Die Störungen werden umgehend in Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigt. Der Support steht dem Kunden durch die integrierte Chatfunktion zur Verfügung. thevea ist berechtigt, die Serviceleistungen anzupassen.

3. Pflichten des Kunden

3.1 Den Kunden treffen die nachfolgenden Pflichten:

a) Die dem Kunden von der thevea zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Jede Person, die Kenntnis von den Zugangsberechtigungen erhält, hat die Möglichkeit, das Leistungsangebot von thevea vollumfänglich zu nutzen. Sie kann z.B. missbräuchlich Einblick in geschützte Daten des Kunden nehmen.

c) Der Kunde ist berechtigt, eine dritte Person im Innenverhältnis auf eigene Gefahr zu ermächtigen, den Zugang zu thevea zu nutzen. Diese Vertretung gilt nicht im Außenverhältnis zur thevea, so dass sie auch nicht gegenüber der thevea widerrufen werden kann. Überschreitet die dritte Person ihre Vertretungsbefugnisse oder missbraucht sie ihr Wissen trotz Widerrufs der Vertretungsmacht durch den Kunden, so trägt der Kunde für einen Schaden die alleinige Verantwortung, bis er den Zugang zu thevea bei der thevea sperren lässt.

d) Stellt der Kunde fest, dass eine andere nicht ermächtigte Person Kenntnis von den Zugangsdaten erhält oder besteht der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung durch eine ermächtigte oder nicht ermächtigte Person, so ist der Kunde verpflichtet, dies unverzüglich der thevea über die integrierte Chatfunktion anzuzeigen. In diesem Fall wird die thevea den Zugang sperren. Gleiches gilt bei Verlust der Zugangsdaten oder der Zugangskennung. Die thevea übernimmt keine Haftung für eine missbräuliche Nutzung von thevea.

e) Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte an die thevea zu übermitteln, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen.

3.2 Sollte der Kunde ihm obliegende Pflichten erheblich verletzen, kann die thevea thevea auf Kosten des Kunden sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die vereinbarten Gebühren zu zahlen. Weitergehende Ansprüche der thevea bleiben hiervon unberührt. Vom Kunden autorisierte Nutzer sind zu verpflichten, diese Bestimmungen ebenfalls einzuhalten.

III. Schlussbestimmungen  
1. AGB-Klausel

Die thevea ist zu Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. Die thevea wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstiger gleichwertiger Gründen unter Berücksichtigung des vertraglichen Gleichgewichts durchführen. Die geänderten AGB werden dem Kunden schriftlich oder elektronisch per Mail zur Verfügung gestellt. Sie werden entweder mit Bestätigung des Kunden oder im Falle schriftlicher Zusendung wirksam, wenn der thevea nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung ein schriftlicher Widerspruch des Kunden eingeht.

2. Nebenabreden und Schriftformerfordernis

Die in diesen AGB, dem Vertrag und den sonstigen durch den Vertrag in Bezug genommenen Dokumenten enthaltenen Regelungen stellen die Gesamtheit der Abreden der Parteien dar.  Nebenabreden, Änderungen bedürfen der Textform gemäß § 126b BGB;

3. Hinweise zum E-Mail-Versand   

Die thevea haftet nicht für eventuelle Folgen, welche durch die Versendung unverschlüsselter E-Mails möglicherweise entstehen können, einschließlich des Bekanntwerdens schützenswerter Informationen. Dies gilt jedoch nicht, wenn die thevea eine Mail mit unverschlüsseltem Inhalt versendet, dessen Weitergabe per unverschlüsselter E-Mail der Kunde vorab schriftlich untersagt hat oder die Kenntnis eines Unbefugten auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der thevea zurückzuführen ist. E-Mails welche besonders geschützte Daten nach Art 9 EU-DSGVO enthalten werden ausschließlich in verschlüsselter Form verschickt.

4. Beweisklausel

Daten, die in elektronischen Registern oder sonst in elektronischer Form bei der thevea gespeichert sind, gelten als zulässige Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien.

5. Einbeziehung Kunden-AGB

Die Einbeziehung von Kunden-AGB in das Vertragsverhältnis zur thevea wird ausgeschlossen.

6. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieses Dienstleistungsvertrages unwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Vertragslücke herausstellen, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vereinbarung gilt zwischen den Vertragspartnern eine Regelung als vereinbart, die der unwirksamen Vereinbarung wirtschaftlich gleich ist. Im Falle einer Vertragslücke vereinbaren die Vertragspartner eine Regelung, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entspricht und die Lücke schließt. Es ist der ausdrückliche Wille der Parteien, dass diese Regelung keine bloße Beweislastumkehr zur Folge hat, sondern § 139 BGB insgesamt abbedungen ist.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Essen. Ausschließlicher Gerichtsstand für beide Parteien ist, sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt, Essen


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